Ständerat fordert von sozialen Netzwerken Anlaufstelle
Quelle: Pixabay

Ständerat fordert von sozialen Netzwerken Anlaufstelle

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. sollen in der Schweiz künftig eine Anlaufstelle bieten. Das fordert der Ständerat und will so Verfahren beschleunigen.
30. Mai 2018

     

Im Ständerat wurde eine Motion der Rechtskommission angenommen, die fordert, dass soziale Netzwerke in der Schweiz eine Anlaufstelle für Benutzer und Justiz bieten. Damit sollen die neuen Medien wie Twitter, Facebook und Co. stärker in die Verantwortung genommen werden.

Konkret fordert die Motion, dass soziale Netzwerke in der Schweiz ein Zustelldomizil oder alternativ eine Vertretung einrichten, welche sowohl Behörden als auch Nutzern als Ansprechpartner dienen soll. Damit soll auch die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden erleichtert werden, indem der Umweg über internationale Instanzen überflüssig wird. Hinter der Idee steht auch der Bundesrat. Simonetta Sommaruga relativiert allerdings: "Damit wir uns keine falschen Hoffnungen machen, wenn sich ein Unternehmen im Ausland weigert, der Pflicht zu einer Vertretung nachzukommen, dann haben die schweizerischen Behörden kaum Möglichkeiten, sie zwangsweise durchzusetzen."


Heute dauert allein die Zustellung von Gesuchen via internationale Rechtshilfe meist mehrere Wochen. Daher erhofft man sich durch die Motion vor allem auch eine Zeitersparnis. In Deutschland gibt es zudem bereits eine ähnliche Regelung, und auch in der EU wolle man die Rechthilfe effizienter gestalten, so Sommaruga. (swe)


Weitere Artikel zum Thema

Facebook löscht Unmengen Posts, Fake-Accounts

17. Mai 2018 - Zum ersten Mal hat Facebook Zahlen veröffentlicht, die zeigen, wie viel Spam, Hasstiraden und andere umstrittene Inhalte im ersten Quartal 2018 entfernt wurden.

Facebook-Nutzer können jetzt überprüfen, ob ihre Daten weitergegeben wurden

11. April 2018 - Der Datenschutzskandal rund um das soziale Netzwerk Facebook und das Datenanalyseunternehmen Cambridge Analytica zieht nach wie vor weite Kreise. Jetzt gibt Facebook seinen Nutzern ein einfaches Tool an die Hand, mit dem diese überprüfen können, ob ihre Daten an Dritte weitergegeben wurden.

Blackberry verklagt Snapchat wegen Patentverletzung

5. April 2018 - Nach Facebook ist jetzt Snapchat dran. Blackberry geht nun wegen sechs angeblicher Patentverletzungen gegen das soziale Netzwerk vor. Unter anderem geht es um die Erhebung von Ortungsinformationen und die Uhrzeitenanzeige in Chats.


Artikel kommentieren
Kommentare werden vor der Freischaltung durch die Redaktion geprüft.

Anti-Spam-Frage: Wieviele Zwerge traf Schneewittchen im Wald?
GOLD SPONSOREN
SPONSOREN & PARTNER